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Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/die-auswirkungen-des-russisch-nordkoreanischen-buendnisvertrages-von-thomas-roeper
Gamechanger
Bei dem Staatsbesuch des russischen Präsidenten Putin in Nordkorea haben die beiden Länder einen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet, der das Potenzial hat, ein Gamechanger in der internationalen Politik zu werden.
Ein Kommentar von Thomas Röper.
Der ausgesprochen umfassende Partnerschaftsvertrag, den Russland und Nordkorea beim Staatsbesuch des russischen Präsidenten Putin geschlossen haben, hat das Potenzial ein Gamechanger in der internationalen Politik zu werden, denn er enthält eine noch umfassendere Beistandsklausel als sogar der NATO-Vertrag.
Bündnisse mit und ohne Hintertüren
Auch wenn innerhalb der kollektiven Verteidigung der NATO von einem Bündnisfall, also von einem Angriff auf die Allianz, gesprochen wird, gilt keine automatische Beistandspflicht. Wird ein NATO-Staat angegriffen, muss dieser Angriff von allen NATO-Mitgliedern als solcher anerkannt werden. Und selbst dann gilt laut dem berühmten Artikel 5 des NATO-Vertrages, dass jede Vertragspartei im Bündnisfall
„die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet“.
Der NATO-Vertrag hat also durchaus sehr große Hintertüren, von einer automatischen Pflicht zur (bedingungslosen) Verteidigung kann keine Rede sein.
Ganz anders ist es im neuen Bündnis zwischen Russland und Nordkorea geregelt. Dort ist geregelt, dass die Parteien der jeweils anderen Seite bei einem
„bewaffneten Angriff eines oder mehrerer Staaten (…) unverzüglich militärischen und sonstigen Beistand mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln leisten“.