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Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Das historische Ergebnis des Bündnisses Sahra Wagenknecht am 1. September 2024 in Thüringen und Sachsen und die damit verbundene Bedeutung für die Politik in Deutschland zwingen zu einer umfassenden Bestandsaufnahme.
Sammlungsbewegung »Aufstehen«
Ende 2018 sollte nach französischem Vorbild die linke Sammlungsbewegung »Aufstehen« links-liberalen politischen Mehrheiten zum Durchbruch zu verhelfen.
Der deutsche Sozialwissenschaftler und politische Aktivist des linken Spektrums, Peter Grottian (1942-2020), fand es irritierend, „dass der Aufruf zum Aufstehen von zwei langgedienten Parteipolitikern, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, damit von oben fast allein kommt und nicht von einer »Demokratie-Bewegung von unten«.“(1) Grottian versteht unter »Aufstehen« mehr als Empörung. Für ihn bedeutet »Aufstehen«,
„Kritik und Protest in Handlungen zu übersetzen. Das Repertoire ist vielfältig: von Petitionen und Demonstrationen bis zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, zu Besetzungen, Belagerungen und Boykotten. Vielfältigkeit ist das oft überraschende Salz in der öden Suppe der Demokratie. Sie ist die Voraussetzung für eine lebendige und modernisierungsfähige Gesellschaft.“(2)
Die Realität sah Grottian anders. Viele Bürger*innen würden die Demokratie verstockt erleben, den Imperativen der Ökonomie unterworfen und ohne wirkliche Möglichkeit der Partizipation:
„Die »marktkonforme Demokratie« (Angela Merkel) hat das Verhältnis von repräsentativer Demokratie zur Zivilgesellschaft zu einem...